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Verfasungsschutz
Aus einem Kommentar von padd: „Meines Wissens sind große Teile der AfD für die Abschaffung der gesetzlichen Rente und für eine Privatisierung der Rente ( Meuthen ). Auch dem Mindestlohn steht dieser Professor sehr kritisch gegenüber … Auch habe ich von dem Flügel, dem Meuthen zugerechnet wird, noch nicht gehört, dass er die Zeitarbeit so beschränken will …“
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Antwort:
Es interessiert mich wenig, welche Positionen die AfD zum Thema Rente, Mindestlohn oder Zeitarbeit vertritt.
Sollte die AfD in diesen Punkten anderer Meinung sein als Sie, dann ist das noch lange kein Thema für den Verfassungsschutz.
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Aus einem Kommentar von Verbaler Spaltpilz: „Alleine schon die Aberkennung der Religionsfreiheit für einzelne Religionen, die dem „Volk™“ der Partei nicht genehme sind, verstößt gegen die Verfassung.“
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Antwort:
Wovon reden Sie eigentlich?
Wer fordert „die Aberkennung der Religionsfreiheit für einzelne Religionen“?
Ob Ihr Fantasieprodukt gegen die Verfassung verstößt, interessiert niemanden.
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Aus einem Kommentar von Mettigelfan: können sie mir bitte erklären wo die afd verfassungsfeindlich ist?
Das kann man ja dem hier beschriebenen Gutachten und den dort vorhandenen Empfehlungen, welche Begriffe zu vermeiden sind, schon entnehmen.
Und da fallen mit auch noch Formulierungen wie „Kopftuchmädchen“ und „Messermänner“ ein.
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Antwort:
Dem Artikel kann ich die Begriffe Überfremdung, Umvolkung, Volkstod, Umerziehung sowie die Aussagen „Flüchtlinge sind kriminell“ und „Altparteien sind korrupt“ entnehmen.
Mehr nicht.
Sie selbst fügen noch die Begriffe Kopftuchmädchen und Messermänner hinzu.
Diese Begriffe und Aussagen mögen nicht jedem gefallen – aber was soll daran verfassungsfeindlich sein?
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Aus einem Kommentar von Goldfuß: „jedes Leben ist unendlich viel wert (hat schon Immanuel Kant festgestellt).“
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Antwort:
Dass schon Immanuel Kant irgendetwas festgestellt hat, ist völlig irrelevant. Auch Kant hat Dinge behauptet, die schlicht und einfach falsch sind.
Bei dieser Aussage handelt es sich um ein Werturteil; hier wäre eine Richtig/Falsch-Bewertung also unangemessen.
Ich bin keineswegs der Ansicht, dass ein Massenmörder unendlich viel wert ist, auch wenn der Herr Kant anderer Meinung wäre.
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Stichwörter:
Politik, ZEIT, Kant, Verfassung, AfD, Verfassungsschutz
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